Rechtslage in Bayern

[dertutnix]

https://www.bike-magazin.de/mtb_new...aUIFcl0ycWvNGDGA8mZvH0xfAfVnEKUelhqu6o3nizWUA

 

[MtB55]

Naja ich mache seit 2 Jahren noch Trailrunning, ist zu mindestens eine Alternative und das Carbon-Teil hänge ich mir dann ins Wohnzimmer

 

[mw.dd]

Insofern schadet so eine Petition erstmal nicht.

Diese schon.

 

[Mountain77]

Es ist doch an der Zeit dass man was unternimmt. Insofern schadet so eine Petition erstmal nicht. Wenn sie nicht viele Unterschriften erhält interessiert nimmt sie niemand außerhalb unserer blase wahr.

Eine Petition in ehren, wenn wir aber außerhalb der Blase überhaupt ein wenig Verständnis erzeugen wollen holt der vorliegende Petitionstext aus meiner Sicht die Beteiligten nicht ab, gerade wenn es dann Richtung Anspechpartner in den Ämtern oder potentielle Unterstützer in den anderen Nutzergruppen geht.

Aussage:
"Bayern war bisher das liebralste Bundesland gegenüber Mountainbiker."
Frage:
Wieso? Weshalb? Warum? Was ist hier los? Hat das für mich als Wanderer, Flanierer, Kletterer, Reiter... auch Konsequenzen?
Antwort: ?

Aussage:
" Dies hat sich jetzt geändert und unsere Sport wird extremst beschnitten, denn
Singletrails werden gesperrt."
Frage:
Wer? Wie? Was? Wieso? Weshalb? Warum? Was ist hier los? Hat das für mich als Wanderer, Flanierer, Kletterer, Reiter... auch Konsequenzen?
Antwort: ?

Aussage:
"Wir müssen unseren Sport retten. Helft bitte mit!"
Frage:
Wer? Wie? Was? Wieso? Weshalb? Warum? Was ist hier los? Hat das für mich als Wanderer, Flanierer, Kletterer, Reiter... auch Konsequenzen?
Antwort: ?

 

[Jabberwoky]

Aktuell können wir m.M. nach eh nix machen, außer einem Verein beitreten und aktiv unsere Mithilfe anbieten.
Aktiv werden kann man dann, wenn die ersten Trailsperrungen vorgenommen wurden. Eventuell werden sich die Sperrungen auch nur auf die momentanen Hotspots beschränken (die Hoffnung stirbt zuletzt).

Mir ist auch noch unklar wie das in Breite kommuniziert wird. Die Bikemagazine werden nur von einem Bruchteil der MTBer/innen gelesen. Der große Schwarm weiß davon erst mal nix.

 

[alexSnow]

Mir ist auch noch unklar wie das in Breite kommuniziert wird. Die Bikemagazine werden nur von einem Bruchteil der MTBer/innen gelesen. Der große Schwarm weiß davon erst mal nix.

Gut so, dass nicht alle diese Fake News lesen
Sowohl der Bericht auf MTB News, als auch der oben verlinkte Bericht des Bike Magazin strotzt ja nur so vor Fehlinformationen. Zumindest lassen sich viele Aussagen dort leicht missverstehen. Als unbedarfte Leser geht man dann davon aus, dass sich die Rechtslage geändert hat - was ja nicht der Fall ist. Für einen Richter ist diese VwV rein rechtlich genauso bindend, wie ein MTB-kritischer Kommentar in einer Jägerzeitschrift. Klar sollte man etwas dagegen tun, vor allem auch weil es Richter geben mag, die sich der Einfachheit halber halt an so einer Behördenmeinung orientieren. Deshalb ist es auch super, dass die DIMB etwas unternimmt.

Aber von Magazinen, die unsere Interessen vertreten sollen, kann man schon erwarten, dass sie sauber berichten. Denn so wie es gerade kommuniziert wird, wird bestimmt auch Wanderer geben, die einem MTBler gerade solche Berichte unter die Nase halten und ihm weißmachen wollen, dass er verbitswidrig unterwegs ist...

Auch diese (man kann es leider nicht anders sagen) lächerliche Petition dürfte mehr schaden, als nutzen.

 

[travelgerd]

Gut so, dass nicht alle diese Fake News lesen
Sowohl der Bericht auf MTB News, als auch der oben verlinkte Bericht des Bike Magazin strotzt ja nur so vor Fehlinformationen. Zumindest lassen sich viele Aussagen dort leicht missverstehen. Als unbedarfte Leser geht man dann davon aus, dass sich die Rechtslage geändert hat - was ja nicht der Fall ist. Für einen Richter ist diese VwV rein rechtlich genauso bindend, wie ein MTB-kritischer Kommentar in einer Jägerzeitschrift. Klar sollte man etwas dagegen tun, vor allem auch weil es Richter geben mag, die sich der Einfachheit halber halt an so einer Behördenmeinung orientieren. Deshalb ist es auch super, dass die DIMB etwas unternimmt.

Aber von Magazinen, die unsere Interessen vertreten sollen, kann man schon erwarten, dass sie sauber berichten. Denn so wie es gerade kommuniziert wird, wird bestimmt auch Wanderer geben, die einem MTBler gerade solche Berichte unter die Nase halten und ihm weißmachen wollen, dass er verbitswidrig unterwegs ist...

Auch diese (man kann es leider nicht anders sagen) lächerliche Petition dürfte mehr schaden, als nutzen.

Als Nichtwissender bitte um eine verständliche Erläuterung. Danke.
Schlecht finde ich jedenfalls, dass das "Lager der MTBler", sofern es sowas überhaupt gibt, schon wieder recht gespalten ist. Eine Aufspaltung in Einzelfraktionen kann in der Sache nur negative Auswirkungen haben.

 

[Sun on Tour]

Weil es leider gut passt:

Ich mache hier jetzt mal für drei Dinge ganz eigennützig Werbung (verdiene aber nichts daran):

1. Dieses Schild gibt die Rechtslage in Bayern wieder und hilft von vornherein Klarheit darüber zu verschaffen - die Regeln richten sich an die Mountainbiker - (das Schild ist ja auch von der DIMB), letztlich gelten sie bis auf das Wegegebot natürlich auch für die Wanderer):

Der Mountainbiker wird daran erinnert, wie er sich zu verhalten hat und die Wanderer wissen, dass sie mit Mountainbikern zu rechnen haben. Es könnte tatsächlich so einfach sein...

2. Macht Euch schlau und verfolgt diesen Thread zur Rechtslage in Bayern,
macht ihn bekannt und liked Beiträge, wenn sie Euch gefallen oder nützlich erscheinen, spamt den Thread aber bitte nicht unnötig zu.
Hierzu gibt es noch einen Beitrag auf Facebook von OpenTrails, der ebenfalls geliked und geteilt werden kann.

3. Organisiert Euch und werdet am besten auch Mitglied in der DIMB und unterstützt damit Eure Interessenvertretung. Es gibt nur Weniges, das uns neben der Bayerischen Verfassung auf den Trails hält. ... und sich nur auf die Verfassung zu verlassen, an "Runden" Tischen teilzunehmen und auf E-Bikes zu schimpfen, könnte bald schon nicht mehr reichen...

Happy Trails! und lasst Euch die Freude am Biken nicht verleiden.

 

[dopero]

Die Rechtslage hat sich nicht verändert, da es an den Gesetzen selbst keine Veränderungen gab.

Geändert hat sich die Bekanntmachung zum Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes. Dies stellt wohl eine Verwaltungsvorschrift (VwV) dar und sollte dazu dienen den nachgeordneten Verwaltungsbehörden eine einfache Anleitung zu geben, wie sie die Gesetze auszulegen und zu interpretieren haben.
Deswegen darf die VwV keine eigenen Regelungen enthalten, sondern eben nur die vorhandenen Normierungen verschiedener Gesetze wiedergeben und ihre gemeinsame praktische Anwendung durch die Verwaltung beschreiben.

Die nach wie vor gültige Rechtslage in Bayern wird wohl am besten bei der DIMB zusammengefasst.

 

[Tabletop84]

Unterm Strich wird der Gegenwind halt stärker und wenn wir uns im Kreis drehen oder nichts tun wird es halt immer mehr Verbote, Kontrollen und Sanktionen geben.

Hier wird wesentlich konstruktiver über irgendwelche Shimstacks diskutiert oder Bilder von irgendwelchen umbauten gepostet, aber was will man mit dem Krempel wenn man dann irgendwann nur noch im Bikepark fahren kann?

 

[mw.dd]

Unterm Strich wird der Gegenwind halt stärker und wenn wir uns im Kreis drehen oder nichts tun wird es halt immer mehr Verbote, Kontrollen und Sanktionen geben.

Man kann was tun:
1. Trailrules beachten; wem 6 zuviel sind, merkt sich eine: Nimm Rücksicht auf andere
2. Macht Euch sichtbar. Radfahren im Wald ist genauso normal wie Wandern, im Stadtpark Fußballspielen; man kann sich rücksichtsvoll verhalten ohne zu kuschen
3. Redet mit den anderen Waldbesuchern und zeigt Gesicht
4. Identifiziert diejenigen, die politisch was bewegen können und für das Thema empfänglich sind. Fahrrad fährt fast jeder; Politiker haben Kinder, Enkel, Freunde etc. Da sind sicher auch Mountainbiker drunter!

Der DIMB fehlt es übrigens nicht an Mitgliedern, sondern an Aktiven, die nicht nur gewillt sondern auch in der Lage sind in Sachen Betretungsrecht was zu bewegen und sich in die Thematik einzuarbeiten.

 

[vanbov]

ja hier auch. Keine Ahung wer da mit nem 8er und 10er Schlüssel in den Wald geht.

Kann sein das beides bald zu meiner Standardausrüstung im HipBag gehört

 

[LeFritzz]

Kann sein das beides bald zu meiner Standardausrüstung im HipBag gehört

Vll. Pfefferspray auch dazu?

 

[vanbov]

Vll. Pfefferspray auch dazu?

Nö... hab schon CO2 Kartuschen dabei um den Luft aufzupumpen...

 

[2nd_astronaut]

Diskussionen im Fratzenbuch haben mir die äußerst ärgerliche Position des DAV gezeigt: Ihre Stellungnahme ist leeres Gewäsch mit der Überschrift "Nachvollziehbare Regelungen".

Weiterhin gibt es einen Zusammenhang mit dem Volksbegehren zur Artenvielfalt. Hier im Bericht des im Anschluss an das VB abgehaltenen Runden Tischs findet sich auf S. 20 unter der Überschrift "Das Verhalten in der Natur bei diversen Freizeitaktivitäten ist zu einem zentralen Problem für die Natur geworden" Unheilvolles. Ein Kommentator in FB schrieb sinngemäß: "Es wurde also gegen die intensive Landwirtschaft aufbegehrt, und bekommen haben wir MTB-Verbote" -- das scheint nicht ganz aus der Luft gegriffen zu sein. Wer saß als einziger Vertreter der Outdoorsportler am Runden Tisch? Der DAV.

Was soll das? Ich bin Mitglied dort, wir haben eine aktive MTB-Gruppe und der Verband pinkelt uns ans Bein??

 

[LeFritzz]

Diskussionen im Fratzenbuch haben mir die äußerst ärgerliche Position des DAV gezeigt: Ihre Stellungnahme ist leeres Gewäsch mit der Überschrift "Nachvollziehbare Regelungen".

Weiterhin gibt es einen Zusammenhang mit dem Volksbegehren zur Artenvielfalt. Hier im Bericht des im Anschluss an das VB abgehaltenen Runden Tischs findet sich auf S. 20 unter der Überschrift "Das Verhalten in der Natur bei diversen Freizeitaktivitäten ist zu einem zentralen Problem für die Natur geworden" Unheilvolles. Ein Kommentator in FB schrieb sinngemäß: "Es wurde also gegen die intensive Landwirtschaft aufbegehrt, und bekommen haben wir MTB-Verbote" -- das scheint nicht ganz aus der Luft gegriffen zu sein. Wer saß als einziger Vertreter der Outdoorsportler am Runden Tisch? Der DAV.

Was soll das? Ich bin Mitglied dort, wir haben eine aktive MTB-Gruppe und der Verband pinkelt uns ans Bein??

Be quiet and suffer.

Vor gut 30 Jahren hatten wir die Diskussion um Felssperrungen, Sportklettern, etc.
Da hat sich der alte und ehrwührdige(???) DAV so verhalten, wie er das heute zum Mountainbiken tut.
Hochkonservativ.
Konservativ ist nicht negativ. Gute alte Werte sind es wert, bewahrt zu werden.
Wenn vermeintlicher Konservatismus aber sich reaktionär, ausgrenzend und rassistisch geriert, ist er nicht mehr tolerierbar. Das hat der DAV doch alles schon durchgemacht: Arierparagraph, Ausschluss der Sektion Donauland, Gleichschaltung. Angeblich hat er das doch verarbeitet.
Vor 30 Jahren haben wir dem DAV vorgeworfen, ein Verein der Altvorderen, der Rotkarierten Wanderer zu sein, der sich nicht mehr für die sportlichen Alpinisten einsetzt. Nun, der DAV ist damals halbherzig dem Sportverband beigetreten. Getan hat er für uns Kletterer nichts. Wir haben die IG Klettern gegründet. Ohne die könnte man heute wahrscheinlich nicht mehr im Frankenjura und sonstigen Mittelgebirgen klettern.
Der DAV gibt sich als der größte Naturschutzverein der Republik. Ist er aber ein Sportverein? Eher nicht. Das sagen haben dort die Altvorderen in rotkarierten Hemden.


Ceterum censeo:
Tretet der DIMB bei. Denn die ist die einzige ernsthafte Vertretung der Mountainbiker.

 

[S-H-A]

Be quiet and suffer.

Vor gut 30 Jahren hatten wir die Diskussion um Felssperrungen, Sportklettern, etc.
Da hat sich der alte und ehrwührdige(???) DAV so verhalten, wie er das heute zum Mountainbiken tut.
Hochkonservativ.
Konservativ ist nicht negativ. Gute alte Werte sind es wert, bewahrt zu werden.
Wenn vermeintlicher Konservatismus aber sich reaktionär, ausgrenzend und rassistisch geriert, ist er nicht mehr tolerierbar. Das hat der DAV doch alles schon durchgemacht: Arierparagraph, Ausschluss der Sektion Donauland, Gleichschaltung. Angeblich hat er das doch verarbeitet.
Vor 30 Jahren haben wir dem DAV vorgeworfen, ein Verein der Altvorderen, der Rotkarierten Wanderer zu sein, der sich nicht mehr für die sportlichen Alpinisten einsetzt. Nun, der DAV ist damals halbherzig dem Sportverband beigetreten. Getan hat er für uns Kletterer nichts. Wir haben die IG Klettern gegründet. Ohne die könnte man heute wahrscheinlich nicht mehr im Frankenjura und sonstigen Mittelgebirgen klettern.
Der DAV gibt sich als der größte Naturschutzverein der Republik. Ist er aber ein Sportverein? Eher nicht. Das sagen haben dort die Altvorderen in rotkarierten Hemden.


Ceterum censeo:
Tretet der DIMB bei. Denn die ist die einzige ernsthafte Vertretung der Mountainbiker.

Ist das so? Wo war denn die DIMB bei diesem runden Tisch? Jetzt im Ernst. Wollte die nicht? Durfte sie nicht? Warum der DAV und nicht die DIMB? Gibt es da Gründe? Blick da echt nicht durch...

 

[Sun on Tour]

Ist das so? Wo war denn die DIMB bei diesem runden Tisch? Jetzt im Ernst. Wollte die nicht? Durfte sie nicht? Warum der DAV und nicht die DIMB? Gibt es da Gründe? Blick da echt nicht durch...

Dazu wurden die eingeladen, mit denen man ohnehin in der Sache schon in Kontakt war:

Protokoll der Sitzung vom 20.11.2019 mit Alois Glück
Protokoll AG Berglandwirtschaft 2019 12 [...]
PDF-Dokument [818.5 KB]

 

[scratch_a]

Was haben eigentlich die Bergbauern mit dem restlichen Bayern zu tun? Oder anders gefragt, warum werden die lokalen Probleme dort auf ganz Bayern übertragen und alle sollen darunter leiden? Geteiltes Leid, halbes Leid?

 

[Chief-Roberts84]

Weil hier einige Schreiben, dass sich nichts ändert, weil sich die Rechtslage nicht ändert, möchte ich mal ein Beispiel aus einem anderen Umfeld nennen. Ich arbeite bei einem Unternehmen das Biomasseheizkraftwerke projektiert und betreibt. Die Generalzolldirektion hat 2018 ein Informationsschreiben (!) rausgegeben, wie die Befreiung der Stromsteuer aufzufassen ist => keine Änderung irgendwelcher Gesetze. Dies hatte enorme Auswirkungen auf die Praxis. Jeder Prüfer der Hauptzollämter orientiert sich nun an diesem Schreiben. Was auch klar ist, kommt ja von oben. Ich beschäftige mich mittlerweile seit 1,5 Jahren zusammen mit Rechts- und Steuerberatern damit hier eine Lösung zu finden. Es traut sich aber nun keiner von diesem Schreiben abzuweichen, obwohl es Nonsens ist.

Was ich sagen will, ob nun Änderung einer Verwaltungsvorschrift oder ein Informationsschreiben von "oben", es können sich daraus massive Änderungen in der Praxis ergeben. Und dann wird es im ersten Augenblick schwer mit Gesetzeslage zu argumentieren. Ob ich dann Monate später in einer möglichen Gerichtsverhandlung vielleicht recht bekomme, finde ich keine beruhigende Aussicht wenn ich mich auf's Rad setze und auf dann "halblegalen" Wegen unterwegs bin.

Deswegen finde ich schon, dass gehandelt werden muss. Wehret den Anfängen wäre jetzt sehr abgedroschen, aber Flagge zeigen ist aus meiner Sicht erstmal gut... um damit Aufmerksam zu machen, dass wir doch ganz schön viele sind und bestmöglich sogar noch eine sehr große Gemeinschaft, die gemeinsam an einem Strang zieht.

Und zur Petition: Inhaltlich ist sie (gebe ich zu) sehr mau, aber was man damit erreicht (vielleicht auch etwas plakativ), dass man Aufmerksamkeit erzielt und innerhalb der MTBer das Thema somit vielleicht bei manchen erst bekannt macht. Sowas wird geteilt und evtl. mobilisiert es den ein oder anderen ja sich zu engagieren. Vielleicht regional, wo man mehr erreichen kann, als bei der Staatsregierung. Ich jedenfalls finde es gut, dass jemand Initiative zeigt und würde es mehr begrüßen ihn dabei zu unterstützen, als wieder mal alles zu zerpflücken und schlecht zu reden.

 

[vanbov]

Ist das so? Wo war denn die DIMB bei diesem runden Tisch? Jetzt im Ernst. Wollte die nicht? Durfte sie nicht? Warum der DAV und nicht die DIMB? Gibt es da Gründe? Blick da echt nicht durch...

Ich zitiere mich mal aus dem anderen Fred:

Wenn die Großkopferten ned wollen, dann wollen sie nicht.....
Wir (bzw. hauptsächlich unser Kumpel) haben hier lange in diversen Gruppen mit Unterstützung der DIMB mit den MTB-Vereinen, Lokalen Fahrradgeschäften, DAV usw. Gespräche geführt ohne auch nur ansatzweise auf einen grünen Nenner zu kommen. Hier spielt auch die Angst der Vereine eine große Rolle, das die Unterstützung der Stadt / Gemeinde bei der nächsten Veranstaltung dann einfach untersagt wird..... Am Schluss denkt doch sowieso jeder wieder nur an seinen eigenen Vorteil.

Das ganze wurde initiert, nachdem auf mehreren Trails Nagelbretter und sonstigen gefährlichen Fallen im Wald entdeckt wurde, Anzeigen bei der Polizei eingingen und die lokale Presse aufeinmal davon berichtet hat. Der Shitstorm in de Kommentaren der Zeitung / Fazeboke war ähnlich dem wie er im Münchner Merkur zu finden ist: erbärmlich

Hierzu gab es auch einen „runden Tisch“ im Juni 2020 zu dem geladen waren:

• Stadtrat & Stadtverwaltung
• Bayerische Waldforsten
• Waldbesitzervereinigung
• DAV
• Radsportvereine (Hauptgruppe: Rennradfahrer welche das 24 Stundenrennen organisieren)
• 1 Vertreter der aktiven hiesigen MTB‘ler (mein Journalistenkumpel)

Seitens meines Kumpel wurde vorgeschlagen, die DIMB mit an den Tisch zu bringen, was aber strikt abgelehnt wurde... Hier gabs viel blablabla... Jaja, man wolle „legale“ Angebote schaffen, dafür müssten die alten Trails verschwinden usw.....
Aber außer ner Trailsperrung (in dem Waldstück wo die ganzen Fallen gefunden wurden) ist nichts passiert oder auf den Weg gebracht worden.
Man hört aktuell, das hier von nem Radsportvereinsmitglied (Verwandt mit dem Bügermeister und einigen Waldbauern / Jägern) im Hintergrund auf dem Rücken der MTB‚ler gschachert wird.

Amigo läßt Grüßen ! ! !
Ich wiederhole mich ja nur ungern, aber wenn die Großkopferten und Priviligierten ned wollen, dann wollen sie auch nicht!

 

[robzo]

Ich zitiere mich mal aus dem anderen Fred:

Das ganze wurde initiert, nachdem auf mehreren Trails Nagelbretter und sonstigen gefährlichen Fallen im Wald entdeckt wurde, Anzeigen bei der Polizei eingingen und die lokale Presse aufeinmal davon berichtet hat. Der Shitstorm in de Kommentaren der Zeitung / Fazeboke war ähnlich dem wie er im Münchner Merkur zu finden ist: erbärmlich

Hierzu gab es auch einen „runden Tisch“ im Juni 2020 zu dem geladen waren:

• Stadtrat & Stadtverwaltung
• Bayerische Waldforsten
• Waldbesitzervereinigung
• DAV
• Radsportvereine (Hauptgruppe: Rennradfahrer welche das 24 Stundenrennen organisieren)
• 1 Vertreter der aktiven hiesigen MTB‘ler (mein Journalistenkumpel)

Seitens meines Kumpel wurde vorgeschlagen, die DIMB mit an den Tisch zu bringen, was aber strikt abgelehnt wurde... Hier gabs viel blablabla... Jaja, man wolle „legale“ Angebote schaffen, dafür müssten die alten Trails verschwinden usw.....
Aber außer ner Trailsperrung (in dem Waldstück wo die ganzen Fallen gefunden wurden) ist nichts passiert oder auf den Weg gebracht worden.
Man hört aktuell, das hier von nem Radsportvereinsmitglied (Verwandt mit dem Bügermeister und einigen Waldbauern / Jägern) im Hintergrund auf dem Rücken der MTB‚ler gschachert wird.

Amigo läßt Grüßen ! ! !
Ich wiederhole mich ja nur ungern, aber wenn die Großkopferten und Priviligierten ned wollen, dann wollen sie auch nicht!

Ging es im von Dir angeführten Beispiel um das generelle Befahren bestehender Wege/Wanderwege in eurer Region, oder um das Anlegen/Tolerieren gebauter Strecken bzw. von gebauten Anlagen an vorhandenen Wegen?
Gibt es solche neue Strecken/Anlagen in der Region und sind diese evtl. Auslöser der Kritik?

 

[S-H-A]

Dazu wurden die eingeladen, mit denen man ohnehin in der Sache schon in Kontakt war:

Protokoll der Sitzung vom 20.11.2019 mit Alois Glück
Protokoll AG Berglandwirtschaft 2019 12 [...]
PDF-Dokument [818.5 KB]

Warum die DIMB nicht?

 

[Sun on Tour]

Runde Tische dienen in Bayern vorwiegend dazu, den anwesenden, meist wenig informierten Bikern (was auch hier den Kreis der Eingeladenen erklärt), das von der Verfassung garantierte Betretungsrecht stellvertretend für alle Radfahrer abzuschwatzen. Je nach Interessenlage der anwesenden "Vertreter" der Mountainbiker wird auf irgendwelche halbseidenen Deals zu Lasten der Allgemeinheit eingegangen.

... nur damit sich hier nachher keiner über die Ergebnisse wundert ...

... und dafür ist es halt wenig hilfreich, wenn noch ein wirklicher Vertreter der Interessen der Mountainbiker mit fachlicher und rechtlicher Kompetenz mit dabei wäre.

Wie hier in der Stellungnahme der DIMB zum Entwurf der neuen Verwaltungsvorschrift erwähnt
Stellungnahme-Vollzugsbekanntmachung_Erholung-in-freier-Natur_20-09-24
war die DIMB an einem Arbeitskreis "geeignete Wege" beteiligt:

Der Entwurf enthält hierzu rechtliche und fachliche Fehler. Wir hatten bereits mit Stellungnahme vom 25.10.19 den Arbeitskreis „geeignete Wege“ auf die rechtliche Einordnung der Vorschläge hingewiesen und können nicht erkennen, dass diese entsprechend berücksichtigt wurden. Bei der Bekanntmachung handelt es sich daher nicht um einen gemeinsam getragenen Konsens.

 

[alexSnow]

Übrigens darf ich mich auch gegen eine rechtswidrige Sperrverordnung nicht einfach hinwegsetzen, sondern müsste sie erst im Klageweg ausser Kraft setzen lassen. Anders verhält es sich mit Sperrschildern, welche i.S.d. Art 27, 3, Satz 3 BayNatSchG keine Wirksamkeit enfalten.

Ist das tatsächlich so? Verordnungen entfalten ja grundsätzlich keine Rechtswirkung, wenn sie rechtswidrig sind. Also kann man sich ja grundsätzlich drüber hinwegsetzen und ein Richter würde sie in einem etwaigen Verfahren dann nicht anwenden (wenn er sie auch für rechtswidrig erachtet). Oder gibt es hier Ausnahmen, die für eine Bindungswirkung sorgen?

Demgegenüber wäre eine Sperre per Verwaltungsakt / Allgemeinverfügung vermutlich auch dann bindend, wenn sie rechtswidrig ist, was vielleicht in manchen Fällen Sinn macht, aber verfassungsrechtlich zumindest fragwürdig erscheint.

Ich kenne hier in der Gegend Sperren per Verordnung. Dürfte aber sicher auch welche per Allgemeinverfügung geben...

Weißt du, wie es mit Schildern der Grundeigentümer aussieht, wenn sie formell dem Art 27 (3) S 3 BayNatschG entsprechen? Da das keine Verwaltungsakte sind, vermute ich, dass sie auch nicht bindend sind, wenn sie materiell rechtswidrig sind.