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...das ist es was ich wissen wollte.
Verbotszeichen aus der StVO im Wald?
- Ersteller Athabaske
- Erstellt am
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richterliche verbotsschilder .
Wenn der Weg ein offizieller Wanderweg, auch z.B. in Wanderkarten eingetragen ist, auch "gewidmet" ist und damit ein beschränkt-öffentlicher Weg ist, kann, nach Antrag und Erlaubnis ein solcher Weg mit einem StVO-Schild versehen werden um den öffentlichen Verkehr einzuschränken.
Zuletzt bearbeitet:
Sorry, dass ich mich erst jetzt einschalte. In § 1 StVO ist eigentlich nur die Rede vom Straßenverkehr, was in der Tat Anlass zu der hier geführten Diskussion geben kann. Die StVO muss jeoch im Zusammenhang vom dem StVG gesehen werden, die auch für öffentliche Wege (also nicht nur Straßen) gilt. Schließlich gibt auch noch eine Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur StVO, die vorrangig auf öffentlichen Verkehr abzielt. Unter diesen rechtlichen Rahmenbedingungen gilt die StVO z. B. auch auf nur für Fußgänger und Radfahrer freigegebenen Waldwegen, wie das z. B. schon im Jahr 1971 vom Bayrischen Obersten Landesgericht (Urteil vom 17.03.1971, Az. RReg 5 St 172/70) in einer Entscheidung, in der es um einen Reitunfall ging, festgestellt hat. Sofern also in anderen Beiträgen schon darauf abgestellt wurde, dass es auf die "Öffentlichkeit" eines Weges ankommt, ist das richtig.
Tilman
Mitgl. Bundesvorstand DIMB
Und ganz praktisch geshen, "spricht" das Zeichen 250 ja Leute an, die von der Strasse kommen (und in den Waldweg wollen).
Nun hat sich aber das Hessische Umweltministerium im Zuge der Auseinandersetzung mit der DIMB und dem Betretungsrecht (Naturschutzgesetz) dazu bekannt, daß man Wege doch nicht so einfach sperren dürfe.....
Am 04.11. ist Landtagsanhörung, ich werde dort sein (siehe Stellungnahme - Langfessung) und versuchen, bis dahin zu dokumentieren, daß in zahlreichen Fällen auch und gerade HessenForst Wege mit dem Zeichen 250 (statt 260) sperrt. Das soll er dann schnell ändern, von wegen gutes Beispiel und so.
Soweit behördlich versichert wird, man dulde das Durchfahren des Zeichens 250 mit dem Fahrrad, ist das gleichzeitig ein amtliches (!) Bekenntnis, daß man eine bundesrechtliche Bestimmung (Anlage 1 zur StVI idgF) in der Anwendungspraxis ganz einfach mal ändert. Da soll aber bitte keiner meckern, wenn es andere Leute auf dem Bike auch ´mal fünfe grade sein lassen.
Zuletzt bearbeitet:
Tilman
Mitgl. Bundesvorstand DIMB
Man darf schon immer mit dem MTB auf Wegen in den Wald und muß fremdes Eigentum dennoch respektieren, indem man es nicht beschädigt. Sperrungen bedürfen grundsätzlich der Begründung..
Wenn Verbotszeichen aus der StVO im Wege sind, beschweren und Kopie an HelmutK und mich. Am besten gleich empfehlen, stattdessen Verbotszeichen (260) f. KFZ zu installieren.
Wenn man mit rechtlichen Schritten droht, klappt das ggf. auch. Ich habe das jetzt erfolgreich in Oestrich Winkel gemacht.
P
prince
Guest
Bei mir in der Gegend sind in einem Naturschutzgebiet Verbotsschilder ähnlich dem Zeichen 254 Verbot für Radfahrer aufgestellt. Nur sitzt auf dem Fahrrad ein Fahrradfahrer mit Vollvisierhelm. 
Solche fantasievollen "Verkehrszeichen" sind doch nicht bindend?
Solche fantasievollen "Verkehrszeichen" sind doch nicht bindend?
skaster
Alter Fätter DIMBo
Bei mir in der Gegend sind in einem Naturschutzgebiet Verbotsschilder ähnlich dem Zeichen 254 Verbot für Radfahrer aufgestellt. Nur sitzt auf dem Fahrrad ein Fahrradfahrer mit Vollvisierhelm.
Solche fantasievollen "Verkehrszeichen" sind doch nicht bindend?
Ich denke du meinst dieses hier?
Lass dir doch eines drucken, welches einen stilisierten Jäger oder Förster zeigt, häng das dort auf und warte auf die Reaktion
Anhänge
Tilman
Mitgl. Bundesvorstand DIMB
Die Phantasiezeichen sind nicht bindend und vor allem dann nicht, wenn der Gesetzgeber oder eine RechtsVO spezielle andere Designs für solche Schilder vorgesehen hat.
Servus! Wie ist denn im folgenden Fall die Lage:
Bei der Einfahrt in einen 4m breiten Schotterweg (Breite und Zustand spielen wahrscheinlich keine Rolle) steht Schild 250 mit dem Zusatz "Land und Forstwirtschaft frei". Das befahren ist also für Fahrzeuge aller Art verboten, also auch für Fahrräder. Der Weg führt nach ca 400m in einen Wald und es zweigen mehrfach weitere Wege von diesem ab. Man kann völlig problemlos legal auf diesen Weg gelangen ohne jemals ein solches Schild passiert zu haben. Wie weit gilt das Schild?
Oder mal theoretisch angenommen ich komme aus der Gegenrichtung und drehe am Waldrand um. Ist das befahren dann für mich illegal? In dem Fall kann ich ja von dem Befahrensverbot gar nichts wissen.
Im Straßenverkehr heben meines Wissens Kreuzungen vorangegangene Verkehrsregelungen auf, bzw müssen ab da neu geregelt werden.
Ist das in diesem Fall auch so?
Bei der Einfahrt in einen 4m breiten Schotterweg (Breite und Zustand spielen wahrscheinlich keine Rolle) steht Schild 250 mit dem Zusatz "Land und Forstwirtschaft frei". Das befahren ist also für Fahrzeuge aller Art verboten, also auch für Fahrräder. Der Weg führt nach ca 400m in einen Wald und es zweigen mehrfach weitere Wege von diesem ab. Man kann völlig problemlos legal auf diesen Weg gelangen ohne jemals ein solches Schild passiert zu haben. Wie weit gilt das Schild?
Oder mal theoretisch angenommen ich komme aus der Gegenrichtung und drehe am Waldrand um. Ist das befahren dann für mich illegal? In dem Fall kann ich ja von dem Befahrensverbot gar nichts wissen.
Im Straßenverkehr heben meines Wissens Kreuzungen vorangegangene Verkehrsregelungen auf, bzw müssen ab da neu geregelt werden.
Ist das in diesem Fall auch so?
Meines Wissens nach gilt die StVO nur auf öffentlichen Wegen und Straßen. Damit wäre die Zuwegung entsprechend deiner Einschätzung geregelt. Ab dem Waldrand gilt die StVO nicht mehr aber das Waldgesetz. Dies regelt nun wieder das Befahren wie bekannt.
Somit kannst du 250m schieben und gut ist. Ob da jemand in der Praxis bei dem Befahren der 250m mit Fahrrad ne Ordnungswidrigkeit draus macht ist eher unwahrscheinlich. Normalerweise dient eine derartige Regelung nämlich dazu den Zugang für forstwirtschaftliche und/oder landwirtschaftliche Fahrzeuge freizuhalten. Gerade Spaziergänger und Hundehalter haben nämlich die Angewohnheit wie vor dem Supermarkt keinen Meter mehr zum Ziel gehen zu wollen, als unbedingt nötig. Da wird dann lieber ein Weganfang halb zugeparkt.
Somit kannst du 250m schieben und gut ist. Ob da jemand in der Praxis bei dem Befahren der 250m mit Fahrrad ne Ordnungswidrigkeit draus macht ist eher unwahrscheinlich. Normalerweise dient eine derartige Regelung nämlich dazu den Zugang für forstwirtschaftliche und/oder landwirtschaftliche Fahrzeuge freizuhalten. Gerade Spaziergänger und Hundehalter haben nämlich die Angewohnheit wie vor dem Supermarkt keinen Meter mehr zum Ziel gehen zu wollen, als unbedingt nötig. Da wird dann lieber ein Weganfang halb zugeparkt.
Weiter ober hat HelmutK schon geschrieben:
... und man glaubt gar nicht, was manchen alles so einfällt:
Zuletzt bearbeitet:
Tja - die Sachkenntnis steuerbezahlter Individuen ist mal wieder bezeichnend.
Die StVO gilt also jetzt auch im Wald. Dann kann man ja dann zur Risikominimierung an den einzelnen Trails Schilder zur Geschwindigskeitsbeschränkung aufstellen und die StVZO im Bereich Fahrräder, um Pflichtausstattung eines Tachos ergänzen.
Die Infrarot-Blitzanlagen erwischen dann vielleicht wenigstens die Fallensteller.
Die StVO gilt also jetzt auch im Wald. Dann kann man ja dann zur Risikominimierung an den einzelnen Trails Schilder zur Geschwindigskeitsbeschränkung aufstellen und die StVZO im Bereich Fahrräder, um Pflichtausstattung eines Tachos ergänzen.
Die Infrarot-Blitzanlagen erwischen dann vielleicht wenigstens die Fallensteller.
@ hulster: Danke für die Einschätzung. So ähnlich war auch meine Meinung in diesem Fall.
Tatsächlich habe ich ja den Verdacht dass bei der Aufstellung der Schilder an solchen Wegen (in dem Fall ist es eine verdichtete harte Schotterstraße mit Splitdecke) lediglich die Zufahrt/das Zuparken mit PKW's verhindert werden soll. Dass mit dieser Ausschilderung automatisch auch Fahrräder ausgeschlossen werden, daran hat vielleicht gar keiner gedacht.
Tatsächlich habe ich ja den Verdacht dass bei der Aufstellung der Schilder an solchen Wegen (in dem Fall ist es eine verdichtete harte Schotterstraße mit Splitdecke) lediglich die Zufahrt/das Zuparken mit PKW's verhindert werden soll. Dass mit dieser Ausschilderung automatisch auch Fahrräder ausgeschlossen werden, daran hat vielleicht gar keiner gedacht.
@skaster: Da darf man nicht mit Vollvisierhelm bergauf fahren
Da hadder ja noch mal Glück gehabt. Fährt eh lieber bergab.
D
Deleted 217350
Guest
Ich denke du meinst dieses hier?
Anhang anzeigen 222089
Lass dir doch eines drucken, welches einen stilisierten Jäger oder Förster zeigt, häng das dort auf und warte auf die Reaktion
Bitte beachte unsere Verhaltensregeln beim Antworten. Danke 🙂
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