Hallo, ich möchte den Artikel zum "neuen Patent" von Shimano etwas relativieren.
1. Es ist noch kein Patent. Es wurde 2017 in den USA angemeldet und ein Jahr später in Deutschland. Derzeit läuft in USA ein Prüfungsverfahren, in Deutschland noch nicht.
Das hat Shimano einfach noch nicht beantragt. Die haben erst einmal einen Recherchenbericht beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt.
2.
Shimano beansprucht kein neues Getriebe. Der erste Anspruch lautet:
"Gleitende Komponente umfassend:
ein Basiselement;
eine plattierte Schicht, die ein metallisches 5 Material aufweist, wobei die
plattierte Schicht auf dem Basiselement angeordnet ist; und
ein Schmiermittel, das eine Fettsäure umfasst, die eine Carboxylgruppe
beinhaltet, wobei das Schmiermittel die plattierte Schicht kontaktiert/berührt."
Der Schutzumfang den der erste Anspruch umfasst ist lediglich
eine Komponente die geschmiert wird. Im Anspruch 18, der ein zum ersten Anspruch abhängiger Anspruch ist wird die Verwendung dieses geschmierten Komponente in einem
Getriebeeinheit aufgezeigt.
3. Das DPMA ist derzeit der Auffassung, dass die Erfindung Neu ist, allerdings beruht sie nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit, da ein mit der Entwicklung so einer geschmierten Komponente beauftragter Ingenieur sich
diese Ideen aufgrund seiner Ausbildung und dem allgemeinen Stand der Technik ermitteln kann. Eine Anmeldeverfahren ist dann für den Anmelder erfolgreich, wenn seine Erfindung Neu ist und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht. Die Diskussion darüber mit Patentämtern zieht sich in der Regel über Jahre hin. Dabei ist es typisch, dass der erste Anspruch weiter eingegrenzt wird.
4. In einem Prüfungsverfahren kann Shimano da natürlich dagegen argumentieren. Derzeit tun sie das aber noch nicht, weil es noch kein Prüfungsverfahren, zumindest in Deutschland gibt.
Wer das nachlesen möchte kann das gerne hier tun:
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=1020181160356
Oder hier:
http://www.patbase.com/phppnlegal/?pn=US2019011037&orig=US2019011037AA
Viele Grüße
Andreas